Vor dem Hintergrund der aktuellen pandemischen Situation hat die Bayerische Staatsregierung am 3. November folgende Beschlüsse gefasst:

Um nach den Herbstferien die Gefahr von weiteren Infektionen durch Reiserückkehrer möglichst zu verhindern, wird in den Grundschulen für eine Woche und in der Mittelschule  für zwei Wochen wieder eine Maskenpflicht im Schulgebäude eingeführt, und zwar nach den gleichen Regelungen wie zu Schuljahresbeginn (Maskenpflicht auch am Platz und unabhängig vom Mindestabstand, Schüler der Jahrgangsstufen 1 bis 4 können eine textile Mund-Nasen-Bedeckung tragen, alle übrigen Schüler medizinische Gesichtsmasken). Bei einem Infektionsfall in einer Klasse werden die Teilnehmer dieser Klasse künftig eine Woche lang an jedem Schultag getestet.

*** Aktualisierung ***

Die oben genannte Befristung der Maskenpflicht wurde auf Beschluss des Ministerrats vom 09.11.2021 aufgehoben. Sowohl in der Grundschule als auch in der Mittelschule müssen die Schüler bis auf Weiteres eine Maske tragen.    

Ergänzend dazu hat das Gesundheitsamt Rosenheim – ebenfalls am 3. November – eine Allgemeinverfügung erlassen. Für enge Kontaktpersonen endet die häusliche Quarantäne erst dann, wenn der enge Kontakt zu einem bestätigten COVID-19-Fall zehn Tage zurückliegt. Der hierfür erforderliche Nukleinsäuretest oder Antigentest kann frühestens zehn Tage nach dem letzten engen Kontakt durchgeführt werden. Es besteht keine Möglichkeit zur Freitestung nach sieben Tagen.

Davon unabhängig halten wir daran fest, dass am 8.11.2021 entsprechend der Empfehlung des Kultusministeriums freiwillig für alle Schüler und Schülerinnen Selbsttests durchgeführt werden. Bitte denken Sie an die Einverständniserklärung, die wir Ihnen vor den Ferien bereits zukommen haben lassen.

Die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler ist verpflichtend und somit eine Voraussetzung für die Teilnahme am Präsenzunterricht. Vollständig geimpfte oder genesene Personen müssen keinen Testnachweis erbringen. Dies gilt für Schülerinnen und Schüler wie für Lehrkräfte und sonstige an der Schule tätige Personen gleichermaßen.

Schülerinnen und Schüler, die im Präsenzunterricht erscheinen, bei denen aber eine Testung verweigert wird, müssen wieder nach Hause geschickt bzw. abgeholt werden.

Schülerinnen und Schüler sind aufgrund der Schulpflicht dazu verpflichtet, den Präsenzunterricht zu besuchen, auch wenn sie hierzu einen Testnachweis nach den Vorgaben der 14. BayIfSMV beibringen müssen. Somit haben Schüler, bei denen die Testung verweigert wird, keinen Anspruch auf Distanzunterricht mehr.

Schüler, die die Testung verweigern und deshalb nicht regelmäßig am Unterricht teilnehmen, verletzen daher grundsätzlich ihre Schulpflicht. Ihr Fernbleiben vom Unterricht wird daher künftig als unentschuldigtes Fehlen gewertet bzw. ggf. auch als Ordnungswidrigkeit geahndet.

+++ Anträge auf Beurlaubung vom Präsenzunterricht +++

Eltern haben nur noch in begründeten Ausnahmefällen die Möglichkeit, einen Antrag auf Beurlaubung vom Präsenzunterricht zu stellen: Dies ist künftig in Anwendung von § 20 Abs. 3 Satz 1 BaySchO nur noch möglich, wenn Schülerinnen oder Schüler selbst eine Grunderkrankung haben bzw. mit Personen mit Grunderkrankungen in einem Haushalt leben und dies mit ärztlichem Attest nachgewiesen wird (vgl. Ziffer III. Nr. 13 des Rahmenhygieneplans).

Eine Beurlaubung vom Präsenzunterricht aufgrund individuell empfundener Gefährdungslage ist dagegen nicht mehr möglich.

Schülerinnen und Schüler, die ausnahmsweise beurlaubt werden (siehe Absatz 1), erhalten Angebote für den Distanzunterricht. Wir weisen aber darauf hin, dass diese bei gleichzeitig stattfindendem Präsenzunterricht nicht die selbe Qualität bzw. den gleichen Umfang wie bei ausschließlichem Distanzunterricht haben und sich in der Regel auf einen Wochenplan beschränken. Schriftliche Leistungsnachweise können nur in Präsenz abgelegt werden. Daher können Noten, die Voraussetzung für ein Vorrücken oder den Erwerb eines Schulabschlusses sind, im Distanzunterricht nicht erworben werden.